Regierungsbildung Schwedender glücklose Ex-Ministerpräsident ist am Zug


Stefan Löfven vor einer schwierigen Aufgabe. obrázok: politik.in2pic.com/CC BY-SA-3.0

Es geht nicht voran. Am Montag wurde der Chef der Sozialdemokraten Stefan Löfven mit der Regierungsbildung beauftragt

Zuvor hat der Chef der konservativ-liberalen Moderaten (M), Ulf Kristersson frustriert hin geschmissen: “Ich habe getan, was ich konnte”, erklärte er. In Schweden ist nach der Parlamentswahl am 9. September die alte Blockpolitik aufgebrochen. Durch die Probleme mit der Einwanderung erreichten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) über 17 Prozent, was eine bürgerliche wie eine sozialdemokratisch-linke Mehrheit unmöglich macht, da bislang niemand mit ihnen koalieren mag.

Kristerssons Regierungsbildung scheiterte am Widerstand der Liberalen (L) und des ebenso liberalen Zentrums (C), Mitglieder des bürgerlichen VerbundsAllianz”, die sich nicht als Minderheit von den Schwedendemokraten tolerieren lassen wollen.

Der 61-jährige Löfven gilt als eher glückloser Politiker. Die Sozialdemokraten mit dem Kürzel “S” haben mit über 28,3 Prozent das schlechteste Ergebnis der Traditionspartei seit Einführung der Reichstagswahl 1911 erzielt. Gleichzeitig ist es im Vergleich zu den anderen Parteien das beste. Löfven, dessen Koalition mit den Grünen durch ihren unklaren Kurs angesichts in der Ausländerpolitik Einbußen erlitt, erklärte am Montag, dass er nicht unbedingt Anspruch auf das Amt des Premierministers erhebe, und plädierte für eine blockübergreifende Zusammenarbeit. Löfven wurde nach der Wahl als Premierminister im Parlament zwar formal abgewählt, ist derzeit jedoch Kopf einer Übergangsregierung.

Löfven versucht nun, mit den beiden liberalen Parteien eine Koalition zu bilden, somit würde er die Allianz, die auch aus Moderaten und den konservativen Christdemokraten (K) besteht, endgültig aufsplitten. Den Posten als Regierungschef will er behalten. Annie Lööf, Vorsitzende des Zentrums, hat diesem Vorschlag bislang eine Absage erteilt, sie verlangt eine große Koalition zwischen Sozialdemokraten und Allianz-Parteien. Allgemein wird in Schweden eineMerkellösungin Schweden mit Blick auf Deutschland skeptisch gesehen. Dies weiß auch Jimmie Akesson von den Schwedendemokraten, er fordert Stefan Lövfen nun selbstbewusst auf: “Rede mit mir oder es gibt Neuwahlen.

Der Aufforderung wird Löfven kaum nachkommen, machte er doch am Schluss des Wahlkampfs darauf aufmerksam, dass die Sozialdemokraten die einzige Partei sei, die den Rechtspopulisten Paroli biete. Und in Neuwahlen könnten die Schwedendemokraten hinzugewinnen, da sie sich bislang kooperativ gezeigt haben.

Zwei Wochen hat Löfven, dann muss der Reichstagspräsident den Regierungsauftrag weiter reichen. Rein theoretisch kann das nach schwedischem Recht bis zum nächsten Wahltermin in vier Jahren so weiter gehen. Der ehemalige Reichstagspräsident Björn von Sydow plädiert deswegen für eine Gesetzesänderung.
(Jens Mattern)



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